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Stefan Janzen
Stefan Janzen 18. Mai 2018

Gemeinde Heidenrod auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung – kann bald den Schutzschirm verlassen

Heidenrod ist eine von 32 Kommunen, die durch ihre Leistungen in den vergangenen Jahren der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes bereits nahe sind. Sie haben 2015, 2016 und 2017 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse der Kommunen belegt werden. Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer traf die Bürgermeister von Eltville, Kiedrich und Heidnrod im Rathaus Kiedrich im Rahmen seiner Schutzschirmreise.

Die Gemeinde Heidenrod hatte mit dem Land Entschuldungshilfen von rund 13,7 Millionen Euro vereinbart. Sie hat den vertraglich geforderten Haushaltsausgleich im Jahr 2015 erreicht.

Bürgermeister Volker Diefenbach führte dazu aus: „Die Schutzschirmvereinbarung hat uns massiv dabei unterstützt, überfällige Entscheidungen zur Haushaltskonsolidierung zu treffen, gemeinsam diesen Mut aufzubringen, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger damit an die finanzielle Belastungsgrenze herangeführt wurden. Gleichzeitig wurden die eigenen Bemühungen zum Schuldenabbau maßgeblich forciert und zu einem guten Ergebnis gebracht. Für die nähere Zukunft wünschen wir uns eine Honorierung der bisherigen Leistungen im Sinne der betroffenen Bürgerschaft, eine Reflexion von Vorgaben und übertragenen Aufgaben durch das Land in Bezug auf die finanziellen Auswirkungen für die Kommunen und etwas mehr individuelle Lösungsvereinbarungen anstatt zu enger Vorgaben.“

In Verbindung mit unseren eigenen Bemühungen, die einen weiteren Abbau der Kassenkredite um annähernd vier Millionen Euro möglich machte, ist die Gemeinde Heidenrod auf einem erfolgreichen Konsolidierungspfad und gewinnt zunehmend ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurück.



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